Fraktionsbilanz GALB - Bündnis 90 / Die Grünen

Gruppenbild zur Kommunalwahl

Fraktionsbilanz 2016 bis 2021

Stand: 19.02.2021

Mit unserer 3-köpfigen Fraktion und einer Vertreterin im Gemeindevorstand haben wir von GALB - Bündnis 90/Die Grünen viel erreicht. Durch konstruktive und sachliche Arbeit konnten wir wichtige Impulse für die Arbeit in den Gemeindegremien setzen. Unsere Arbeit ist in den Gemeindegremien anerkannt und wir haben auch in der Gemeindeverwaltung einen guten Namen. Davon zeugen nicht zuletzt mehrere gemeinsame Anträge in der Gemeindevertretung, die wir angestoßen haben, so aktuell den Antrag zum Erhalt der Bischemer Kerb in der Ortsmitte.

Wichtige Erfolge in der Legislaturperiode:

- Einstellung einer*s Klimaschutzmanagers*in beschlossen
- Baumschutzsatzung beauftragt und Personal für die Umsetzung
- Beitritt zum Bündnis der Klimakommunen Hessen beschlossen
- Erweiterung des Bike-und-Ride-Platzes am Bahnhof beschlossen
- Mietradsystem MGV - meinRad auch für Bischofsheim beschlossen
- Familienzentrums auf unser Drängen in Passivhausbauweise beschlossen, dort intensive Konzeptmitarbeit
- Neue Stellplatzsatzung vorgelegt mit Verbesserungen für Radfahrer und Stellplatznutzung
- Wichtige Vorgaben für das Verkehrskonzept mit Vorrang für Fuß- und Radverkehr und dem Ziel frei begehbare Bürgersteige
- Antrag zu Verbesserungen für den Radverkehr mit zahlreichen Maßnahmen
- Vertikalbegrünung wird auch an privaten Häusern gefördert
- Bischofsheim ist Fairtrade-Gemeinde, das haben wir eingebracht und weitgehend gelenkt bis zur Zertifizierung
- Aufstellung des „Fair-Teilers“ im Bahnhof initiiert
- Wir organisieren seit Beginn das erfolgreiche Stadtradeln
- Unser Antrag zur Vermeidung von Schottergärten
- Die Waldbewirtschaftung liegt jetzt in Händen in der Forstbetriebsgemeinschaft Rhein-Main - nach jahrelanger Arbeit endlich bessere ökologische Ausrichtung
- Erhöhung der Kitagebühren mehrfach verhindert
- Blühstreifen für Bischofsheim auf gemeindeeigenen Flächen beschlossen
- Bebauung des Theodor-Heuss-Geländes mit großem Anteil an gefördertem Wohnungsbau vorangetrieben
- Anträge zu Energieeinsparung und kommunaler Energieberatung
- Mittel für barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen beantragt
- Dauerhafte Mitarbeit im Fahrgastbeirat des Kreises inklusive Arbeit am Nahverkehrskonzept und in der Fluglärmkommission
- Durch die Arbeit im Fahrgastbeirat Gesprächsrunden über die Finanzierung neuer Aufzüge am Bahnhof erreicht
- Dauerhafte Mitarbeit in der Fluglärmkommission, u.a. mit Lärmminderungsplan
- Immer wieder Initiativen im Gemeindevorstand für mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern an verschiedensten Stellen im Ort durch Schutzmaßnahmen auf Straßen und Wegen, wegen Hundedreck, zugewachsenen Wegen, Gefährdung durch Autos, zugeparkten Bürgersteigen, Elterntaxis, …
- Parkverbot auf der Rheinstraße angestoßen, damit vor allem der Busverkehr ohne Behinderung fließen kann
- Pflegevergabe am Silbersee dauerhaft unterstützt
- Ökologisch bessere Planung des Mähens der Maindeichen angestoßen
- Zahlreiche Anstöße zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde

Veranstaltungen:

- Jährliche Neujahrsempfänge
- vier Demonstrationen Fridays for Future in Bischofsheim 20.09. und 29.11.2019, 24.04. und 25.09.2020
- Mitarbeit bei der Demo „Bischem ist bunt“ gegen die AFD im Bürgerhaus
- Gaming for future – Spiele und Informationen zum Klimaschutz mit großer Beteiligung 01.03.2020
- Zero-Waste-Veranstaltung am 29.03.2020 fiel Corona zum Opfer
- Dauerhafte Beteiligung an Sauberkeitsevents der Gemeinde und eigene Müllsammelaktionen

Datum DS-Nummer Inhalt Ergebnis
09.02.2021 25/2021 Schülerradweg zur IGS  
03.02.2021 291/2020 Haushalt: Halbe Stelle für die Baumschutzsatzung  
16.11.2020 251/2020 WLAN-Hotspots Angenommen 10.02.2021 Teil A
16.06.2020 152/2020 Neubau Pekingbrücke Angenommen 1.9.2020 Teil A
30.05.2020 136/2020 Stellplatzsatzung Vertagt bis zum Verkehrskonzept
22.05.2020 123/2020 Baumschutzsatzung Auftrag zur Erstellung an Gemeindevorstand Zustimmung GVE 25.06.2020
Vorlage wird erstellt
06.05.2020 55/2020 Anfrage Landschaftspflegeverband Wegen mangelnder Flächengröße Beitritt nicht sinnvoll erachtet
03.05.2020 54/2020 Sachstandsbericht Kitaneubau Attich Zusatzantrag weiteres Vorgehen mit Festlegung Planer und Bauweise GVE 11.05.2020 Nein BFW
Ergänzungsantrag
29.02.2020   Earth Hour Zurückgezogen wegen Corona
29.02.2020 48/2020 Erweiterung Bike&Ride am Bahnhof Zustimmung GVE 11.05.2020 Teil A
20.01.2020 302/2019 Klimaschutzmanagement Zustimmung GVE 11.05.2020 Nein BFW DFF E.
06.01.2020 01/2020 Verkehrskonzept - Vorgaben und Problemstellungen Zustimmung GVE 27.01.2020
Gegenstimmen BFW
06.01.2020 250/2019 Haushalt: Vertikalbegrünung 10.000, Klimamanager 20.000 Im Haushalt drin
15.12.2019 284/2019 Beitritt zum Bündnis der Klima-Kommunen Hessen Zustimmung GVE 27.02.2020 Teil A
22.11.2019 283/2019 Ad-Hoc-Arbeitsgruppe Kitaneubau Attich Antrag im KUBUS 05.05.2020 zurückgezogen / Sachstandsbericht 54/2020
01.12.2019 245/2019 Anfrage Entlohnung Erziehungspersonal Antwort GVE 14.11.2019
01.10.2019 228/2019 Nahmobilitätscheck Kosten sollen angefragt werden KUBUS 11/2019
01.10.2019 227/2019 MVGmeinRad Zustimmung GVE 14.11.2019 Teil A
01.10.2019 226/2019 Mittelbeantragung für barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in Bischofsheim Zustimmung GVE 14.11.2019 Teil A
31.08.2019   Vermeidung von Schottergärten Zustimmung GVE
25.08.2019 201/2019 Vervollständigung Altlastenkataster Zustimmung GVE 27.02.2020 14:12
07.06.2019 280/2018 Haushalt 2019: keine Erhöhung der Schuki-Gebühren, weiterhin Erholungsfahrten Im Haushalt drin, Gegenstimmen BFW
24.03.2019   Anfrage Straßenbeleuchtung  
12.03.2019 280/2018 Haushalt 2019: keine Erhöhung Kitagebühren u.a. So im Haushalt verabschiedet
17.02.2019 36/2019 UNESCO-Bioshärenregion beitreten Angenommen GVE 27.03.2019 Teil A
Nachfrage soll gestellt werden, Projekt letztlich vom Land gestoppt.
17.02.2019 34/2019 Blühflächen auf kommunalen Flächen Angenommen GVE 27.03.2019 Nein BFW
17.02.2019 35/2019 Arbeitsgruppe Verkehr einrichten Abgelehnt GVE 27.03..2019 SPD + BFW
30.10.2019 155/2018 Verkauf Gemeindewald - Nachfragen  
01.11.2018 232/2018 Erwerb neuapostolische Kirche: Fragenklärung vor Nutzungsentscheidung  
20.05.2018 122/2018 Instandsetzung Radweg nach Nauheim Zustimmung GVE 13.06.2018 Teil A
20.05.2018 123/2018 Fairtrade-Gemeinde Bischofsheim Zustimmung GVE 13.06.2018 14 J, 9 N, 4 E
06.02.2018 31/2018 Anfrage Bauten in offener Gemarkungsfläche  
15.02.2018   Anfrage Nutzung Glyphosat im öffentlichen Raum  
29.03.2018   Anfrage Schlauchturm Feuerwehr  
13.12.2017   Anfrage Räumliche Zuständigkeiten in der Gemarkung  
25.09.2017 114/2017 Baugebiet alter Bahnhof: Errichtung Stromtankstelle und Carsharingstellplatz Wird als Anregung mitgenommen und auch so geplant
25.09.2017   Einberufung GVE wegen Park-and-Fly-Parkplatz  
24.08.2017 265/2017 Neuvergabe der Waldbewirtschaftung GVE 20.09.2017 Teil A
30.07.2017 114/2017 Bauleitplanung alter Bahnhof  
17.07.2017 213/2017 Verbesserung der Situation für Radfahrer GVE 20.10.2020 Bericht vorgelegt
17.04.2017 52/2017 Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde  
17.02.2017 60/2017 Instandsetzung des Fußwegs zum Pekingweg GVE 13.03.2017 Teil A
17.11.2016 180/2016 Haushalt 2017: Umschichtung von Mitteln zur Umweltbildung  
01.08.2016 177/2016 Bebauung des THG mit Sozialwohnungen GVE 7.9.2016 von CDU und BFW abgelehnt
10.10.2016 234/2016 Nutzung des Bürgerhauses bei Sanierung Einstimmig beschlossen GVE 15.11.2016
Geht um Nutzung für Fassenacht
26.07.2016 170/2016 Tempo 30 nachts auf Durchgangsstraßen Zurückgezogen – BGMin nimmt Anregung mit
12.06.2016 126/2016 Energiesparen in Bischofsheim Umformuliert in GVE 7.9.2016 angenommen
18.05.2016 71/2016 Alternativen zur Heizung prüfen angenommen
18.10.2016 246/2016 Konzeption zur Errichtung Familienzentrum Einstimmig beschlossen GVE 15.11.2016

Wolfgang Bleith