l GALB - Grün-alternative Liste Bischofsheim

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04.03.2020: Die GALB goes Facebook

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19.11.2020: 2. Schriftliches Zeitungsinterview bei GiGu togo SCHWARZ auf WEISS

In der aktuellen Zeitungsausgabe (19.11.2020) ist ein schriftliches Interview mit 3 gleichlautenden Fragen an Kandidaten aus den im Bischofsheimer Gemeindeparlament vertretenen Parteien abgedruckt. Hier kommen die Antworten auf die Fragen an Wolfgang Bleith.

Frage: Welchen Handlungsbedarf siehst du, was die Versorgung (Supermarkt, Bäckerei, Zeitschriften …) der Böcklersiedlung angeht?

Die Gemeinde kann da nur Angebote machen. Die Betreiber und die Kundschaft entscheiden, ob sich ein Geschäft lohnt oder nicht. Vom Ort aus wird kaum jemand zur Böcklersiedlung einkaufen gehen, es sei denn, es ist besonders. Die gutgehende Gastronomie beweist es. Mobile Verkaufsangebote oder ein CAP-Markt könnten helfen. Der Shuttlebus ist eine gute Einrichtung und soll bestehen bleiben.

Frage: Muss Bischem klimafreundlicher werden, wenn ja wie?

Ja unbedingt. Unser Programm: Begrünung ist wichtig, an und auf Häusern, Bäume an Straßen, Wegen, Plätzen und Gärten, biologische Vielfalt fördern. Verkehr: Gute Fuß- und Radverbindungen, freie Bürgersteige, Leihräder, guter ÖPNV, Carsharing. Häuser CO2-effektiv bauen und renovieren, mehr Sonnenenergie nutzen. Konsum umstellen zu bio, lokal und fair. Weniger Müll machen, unverpackt und Mehrweg nutzen.

Frage: Bei der letzten Kommunalwahl gingen weniger als 50 % der Bischofsheimer an die Wahlurne. Wie beurteilst du die Wahlbeteiligung? Was möchtest du gegen Politikverdrossenheit tun?

Eine höhere Wahlbeteiligung ist nötig – Werbung für Briefwahl wäre gut. Wobei die heutige Gemeindevertretung selten zur Kommunalpolitik motiviert. Wir wollen mehr Sachlichkeit und Zusammenarbeit, das lebt unsere Fraktion heute. Die Menschen, auch Kinder und Jugendliche, brauchen bessere Beteiligungsmöglichkeiten, was mehr Information, aber auch mehr Interesse erfordert. Das sind unsere Ideen.

8.11.2020: Kommunalwahlliste GALB – Bündnis 90 / Die Grünen steht

Auf einer unter strengen Corona-Hygieneregeln durchgeführten und gut besuchten Mitgliederversammlung haben die GALB und der OV Bischofsheim Bündnis 90 / Die Grünen die Liste für die Kommunalwahl am 14.03.2021 aufgestellt. Die grüne Landtagsabgeordnete Nina Eisenhardt führte gelassen und routiniert durch die Versammlung, auf der sich jede Person auf der Liste vorstellen konnte und Fragen möglich waren.

Die von den Vorständen vorgeschlagene Reihenfolge der Kandidat*innen wurde in der Wahlversammlung bestätigt und es gab noch eine spontane Kandidatur aus der Versammlung. Die starke Liste umfasst 19 Personen und ist eine bunte Mischung aus erfahrenen Menschen und neuen Köpfen in der Kommunalpolitik. Bis zum 16. Platz konnte das grüne Prinzip der abwechselnden Kandidatur von Frauen und Männern eingehalten werden.

Angeführt wird die Liste vom Gemeindevorstandsmitglied Karin Wehner, gefolgt vom Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Bleith, beide sind Rentner. Lean-Managerin Diana Lee ist neu in der Kommunalpolitik, Verlags-Vertriebsleiter Hans-Dieter Meinl hat schon 2 Wahlzeiten Erfahrung. Projektsachbearbeiterin Sylvia Zwick und Student Tobias Holst steigen neu ein, Postbeamtin Claudia Heß kennt die Gemeindevertretung auch schon 2 Wahlzeiten. Rechtsanwalt Bodo Schneider-Schrimpf steht das zweite Mal auf der grünen Liste, Apothekerin Inga Röthel ist neu. Rentner Jürgen Hasper hat schon Parlamentserfahrung, Verwaltungsangestellte Melanie Fray ist auch neu. Architekt Wolfgang Schreiber ist zwar neu auf der Liste, kennt aber die Gemeindevertretung als Ex-BFWler. Lehrerin Wiebke Vella und Projektingenieur Michael Barth standen auch auf der letzten Liste. Rentnerin Renate Bleith und Elektroingenieur Josef Weber unterstützen mit ihrer Erfahrung die Liste, gefolgt von zwei Neuen, Angestellter Frank Zwick und Service-Sachbearbeiter Bela Ban. GALB-Urgestein und Diplom-Psychologe Dieter Beorchia rundet das Angebot der Bischofsheimer Grünen an die Wählerinnen und Wähler in Bischofsheim ab.

„Ich bin begeistert von der Qualität und der Anzahl unserer Kandidatinnen und Kandidaten. Wir haben eine tolle Mischung aus Jung und Alt, mit unterschiedlichsten beruflichen und sozialen Hintergründen, erfahrene Menschen aus der Kommunalpolitik und neuen Personen, die sich in und für die Gemeinde engagieren wollen. Und die Zusammenarbeit in der Gruppe ist sehr positiv, sachlich und zielgerichtet, wobei der Spaß nicht zu kurz kommt. So soll es auch weitergehen“, freut sich Vorsitzender Wolfgang Bleith über die gelungene Listenaufstellung und auf die künftige Arbeit.

Zum Abschluss nochmal die Namensliste:
1. Karin Wehner
2. Wolfgang Bleith
3. Diana Lee
4. Hans-Dieter Meinl
5. Sylvia Zwick
6. Tobias Holst
7. Claudia Heß
8. Bodo Schneider-Schrimpf
9. Inga Röthel
10. Jürgen Hasper
11. Melanie Fray
12. Wolfgang Schreiber
13. Wiebke Vella
14. Michael Barth
15. Renate Bleith
16. Josef Weber
17. Frank Zwick
18. Bela Ban
19. Dieter Beorchia

Wolfgang Bleith, Fraktion GALB – Bündnis 90 / Die Grünen

1.11.2020: Der 2. kommunale Polittalk über Bischem bei GiGu to go

Auch die zweite Runde vom kommunalen Polittalk ist bei GiGu to Go mit Moderator Axel Schiel gelaufen.
Mit dabei waren jeweils die Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Maurer (SPD), Simon Kanz (CDU), Ute Rothenburger (FWG) und Wolfgang Bleith (GALB)

Wer sich´s nochmal bei YouTube anschauen will: https://www.youtube.com/watch?v=yytU4ZGhtpA&feature=emb_logo oder auf das Bild klicken.

28.10.2020: Antrag WLAN-Hotspots

Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, dass sich die Gemeinde umgehend um Fördergelder aus dem Projekt „Digitale Dorflinde" bewirbt und die Einrichtung von WLAN-Hotspots angeht.
Der Gemeindevertretung ist eine Finanzierungs und Umsetzungsplanung vorzulegen.
Mögliche Standorte für Hotspots wären z. B. Rathaus/Rosengarten, Rathaus/Bücherei Bürgerhaus/Seniorenzentrum, Bahnhof, Bereich Böcklerbrunnen, Klinkerzentrum, Volksbank.

Begründung:
Wir halten die Einrichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots für notwendig.
Die Fördergelder auf dem Landesprogramm machen das auch finanzierbar.
Der Antrag soll direkt im KUBUS behandelt werden.

Fraktion GALB – Bündnis 90 / Die Grünen

Wiesbaden, den 22. Oktober 2020

An die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Hessen

Liebe Freundinnen und Freunde,

Tarek Al-Wazir, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Sicherlich habt ihr in den letzten Wochen die Debatten zum Weiterbau der A 49 in Mittelhessen verfolgt, und bestimmt haben viele von euch sich die Frage gestellt, wer das Projekt vorantreibt und vor allem, ob es zu stoppen ist und wer das könnte. Zunächst einmal möchte ich festhalten, dass ich, der ich seit mehr als 30 Jahren Mitglied der Grünen bin, den Weiterbau der A 49 wegen der damit verbundenen Eingriffe in Natur und Umwelt stets kritisch gesehen habe. Und ich kann euch versichern: Ich tue es bis heute.

Mich haben in den letzten Wochen viele Schreiben erreicht, die alle eines gemeinsam haben:
Sie fordern mich auf, das Projekt zu stoppen. Das kann ich nicht. Wie jeder Amtsträger in einem Rechtsstaat bin ich an die Sach- und Rechtslage gebunden, und die ist in diesem Fall eindeutig: Der korrekte Name der A 49 ist eigentlich BAB 49, das steht für Bundesautobahn. Eigentümer und Bauherr der BAB 49 ist nicht das Land, sondern der Bund, die Länder sind bei den Autobahnen nur in der sogenannten Auftragsverwaltung tätig, sie planen und bauen im Auftrag des Bundes.

Der Weiterbau der A 49 wurde mit dem aktuellen Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen vom Bundestag im Dezember 2016 beschlossen, von der Bundesregierung in Auftrag gegeben und der von meinem Vorgänger erlassene Planfeststellungsbeschluss vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt. Damit haben auf Bundesebene die erste, zweite und dritte Gewalt das Projekt beschlossen, in Auftrag gegeben und für rechtmäßig erkannt. Es besteht kein Raum mehr für eine politische Entscheidung durch einen Landesminister.

Ich kann mir nicht aussuchen, an welche Aufträge mit Gesetzeskraft ich mich halte und an welche nicht, das wäre Willkür. Immer wieder höre ich auch, dass Baurecht keine Baupflicht ist. Das stimmt, aber auf das Baurecht kann nur der Bauherr verzichten, und das ist die Bundesrepublik Deutschland, also Bundestag und Bundesverkehrsministerium.

Das ist gewiss eine schlechte Nachricht für die Umwelt. Aber auch die Sorge um den Wald kann aus meiner Sicht nicht dazu berechtigen, das Rechtsstaatsprinzip zu verletzen. Die Bindung der Exekutive an Recht und Gesetz schützt die Bürgerinnen und Bürger vor willkürlichem Handeln staatlicher Organe, und als Grüner bin ich Mitglied in einer Partei, die ebenso Umwelt- wie Bürgerrechtspartei ist. Es steht uns deshalb gut an, dieses hohe Gut unserer Verfassung zu respektieren und zu verteidigen - gerade in einer Zeit, in der Populisten und Extremisten die Spielregeln unserer Demokratie herausfordern.

Zu diesen Spielregeln gehört es, demokratische Entscheidungen und abschließende Gerichtsurteile auch dann zu akzeptieren, wenn man sie sich anders gewünscht hätte. Sie zu akzeptieren heißt ja nicht, dass man diese Entscheidungen nicht öffentlich kritisieren oder friedlich gegen sie protestieren dürfte. Das Recht auf friedliche Demonstrationen und friedlichen Protest auch gegen getroffene Entscheidungen gehört genauso zu unserer Demokratie. Solche Entscheidungen können auch verändert werden - aber nur von denen, die sie getroffen haben, und das ist bei Bundesautobahnen nun mal der Bund.

Der Eingriff in Natur und Umwelt schmerzt. Gleichzeitig ist klar, dass es nach den Regeln des Naturschutzrechts einen Ausgleich geben wird.
Es wird also an anderer Stelle aufgeforstet, und zwar genau so viel, wie gerodet wird. Weil neuer Wald noch nicht den ökologischen Wert von altem Wald hat, werden zusätzlich mehr als 300 Hektar bestehender Wald aus der forstwirtschaftlichen Nutzung genommen, das bedeutet: Sie werden komplett sich selbst überlassen, zusätzlich Laichgewässer und Biotope, Auenwälder und Blühwiesen geschaffen. Der Eingriff auch in den Dannenröder Forst wird also ausgeglichen, was ihn natürlich nicht ungeschehen macht.

Die Vorgaben für den Schutz des Grund- und Trinkwassers sind ebenfalls sehr hoch, sehr aufwändig und das ist gut so. Ein nach dem letzten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom hessischen Verkehrsministerium erbetenes und von der ausführenden Projektgesellschaft DEGES in Auftrag gegebenes unabhängiges Gutachten hat bestätigt: Auch die strengen Vorschriften der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie werden eingehalten.

Ich gebe zu, dass ich mich ärgere, dass ich als hessischer Verkehrsminister jetzt eine Autobahn fertig bauen muss, die ich nie wollte. Die Grünen auf Bundesebene haben im Bundestag den Antrag gestellt, das Projekt zu stoppen. Das hat der Bundestag mit sehr deutlicher Mehrheit abgelehnt.

Ich persönlich arbeite weiter an der Verkehrswende in Hessen. Wir haben hier in den vergangenen Jahren schon viel verändert - im Landesstraßenbau gilt das Prinzip Erhalt vor Neubau, inzwischen fließen 90 % der Landesmittel in Sanierung und Erhalt. Das Angebot von Bussen und Bahnen wurde und wird deutlich ausgebaut, wir arbeiten an der Reaktivierung von in der Vergangenheit stillgelegten und am Bau neuer Schienenstrecken, es gibt bundesweit einmalige, sehr erfolgreiche landesweite Flatrateangebote wie Schülerticket, Landesticket, Seniorenticket oder aber die Rekordmittel für neue Rad- und Fußwege, Rekordunterstützung der Kommunen für gute und sichere Radwege oder Ausbau der E-Ladestationen. Diesen Weg werden wir in Hessen weitergehen und setzen dabei auf die Unterstützung von allen, denen die Energie- und Verkehrswende wichtig ist. Dazu braucht es starke Grüne, nicht nur im Landtag, sondern auch in den Kommunalparlamenten und hoffentlich auch endlich ab nächsten Herbst in der Bundesregierung. Deswegen finde ich es nicht nur ungerechtfertigt, sondern auch alles andere als klug, wenn momentan viele uns Grüne für eine Entscheidung kritisieren, die wir nicht getroffen haben. Wer die Verkehrswende will, der muss die Grünen stärken und nicht schwächen.

Ich hoffe, dass ich einige Fragen, die sich euch vielleicht gestellt haben, beantworten konnte. Ich setze darauf, dass wir weiter gemeinsam daran arbeiten, Schritt für Schritt gesellschaftliche Mehrheiten für die Verkehrswende zu gewinnen und diese Mehrheiten dann auch zu politischen Mehrheiten im Bund werden. Das ist ein langer Kampf, aber wir haben sowohl beim Atom- wie auch beim Kohleausstieg gesehen, dass er erfolgreich sein kann.

Mit besten Grüßen,
Tarek Al-Wazir
Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

22.10.2020: Schriftliches Zeitungsinterview bei GiGu togo

In der aktuellen Zeitungsausgabe (22.10.2020) ist ein schriftliches Interview mit 3 gleichlautenden Fragen an Kandidaten aus den im Bischofsheimer Gemeindeparlament vertretenen Parteien abgedruckt. Hier kommen die Antworten auf die Fragen an Wolfgang Bleith.

Frage: Aufzug am Bahnhof: Leser/Zuschauer, die täglich mit der Bahn fahren beobachten, dass Eltern mit Kinderwagen und Menschen im Rollstuhl oder mit Rollator sehr sehr häufig hilflos vor dem defekten Aufzug am Bahnhof stehen. Hältst du es für notwendig, eine Lösung zu erarbeiten, die diesen Personengruppen eine verlässliche Nutzung des Bahnhofs garantiert? Wenn ja, wie?

Ganz klar: Die Aufzüge werden zuverlässig gebraucht, am besten mit der Möglichkeit, über einen Ausfall auch per App zu informieren. Die Reparaturen dauern zu lange, meist wegen fehlender Ersatzteile. Die Aufzüge sind alt und zu ersetzen, dazu gibt es Gespräche mit Bahn, RMV und Kreis, die Finanzierung ist noch unklar. Danach soll die Bahn die Aufzüge betreiben und die Funktion sicherstellen.

Frage: Vereinsarbeit: Was ist für eine positive Entwicklung des Vereinslebens wichtig?

Ehrenamtliche Arbeit in Vereinen und Initiativen stärkt den Zusammenhalt und belebt die Gemeinde bei Sport, Kultur und im sozialen Bereich. Wir wollen die Hilfe durch die Gemeinde: finanziell, durch Vernetzung und Beratung, der Ortsvereinsring ist ein wichtiger Partner für die Zusammenarbeit. Junge Menschen zu binden wird schwieriger. Noch mehr Flexibilität ist gefragt, um erfolgreich zu bleiben.

Frage: Gewerbe: Wie beurteilst du die Entwicklung des innerörtlichen Gewerbeangebots?

Der Internethandel bedroht Geschäfte. Wir Verbraucher haben da eine Mitverantwortung. Inhabergeführte Geschäfte finden oft keine Nachfolger, Räume sind teils nicht mehr zeitgemäß. Handwerksbetriebe, Gastronomie, Dienstleistungen und Lebensmittellhandel sehen wir gut aufgestellt. Als Fairtrade-Gemeinde kann man nur etwas beeinflussen, Zusammenarbeit mit dem Ortsgewerbeverein halten wir für sehr wichtig.

1.10.2020: Der kommunale Polittalk über Bischem bei GiGu to go

Die erste Runde vom kommunalen Polittalk ist bei GiGu to Go mit Moderator Axel Schiel gelaufen.
Mit dabei waren: Kerstin Geis, Vorsitzende der SPD Bischofsheim // Sabine Bächle-Scholz, Vorsitzende der CDU Bischofsheim // Wolfgang Bleith, Vorsitzender der GALB / Bündnis90 die Grünen Bischofsheim // Reinhold Rothenburger, Stellvertretender Vorsitzender der Bischofsheimer Freien Wählergemeinschaft.

Wer sich´s nochmal bei YouTube anschauen will: https://www.youtube.com/watch?v=da_lgnykeHQ&feature=emb_logo oder auf das Bild klicken.

25.09.2020: Fridays for future – Klimawandel aussitzen?

Nachlese zur Sitzdemo am 25.09. 2020 um 16 Uhr auf dem Rathausparkplatz

Die Rede von Wolfgang Bleith - es gilt das gesprochene Wort.

Klimawandel aussitzen, das scheint die Devise der Bundesregierung zu sein. Aber wir alle wissen: Das geht nicht. Die Erwärmung schreitet immer weiter voran, und es bedarf großer und sofortiger Anstrengungen, dagegen anzugehen. Die Corona-Pandemie hat es der Welt gezeigt: Es werden weltweit riesige Beträge eingesetzt, um gegen die Folgen arbeiten zu können. Das geht, weil die Bedrohung für Leib und Leben direkt greifbar ist. Und Zusammenarbeit ist gefragt.

Die Bedrohung durch den Klimawandel ist schleichend, lässt sich in unseren Breiten nur allmählich erahnen durch das massive Absterben unserer Wälder, verschlechterten Ernten, beginnenden Notständen bei unserem Trinkwasser, länger anhaltenden Hitzeperioden und immer häufigeren und heftigeren Unwettern. Und im Gegensatz zu Corona wird es gegen den Klimawandel nie eine Impfung geben.

Deshalb ist es notwendig, der Bundesregierung wieder deutlich zu machen, dass jetzt dringend und mit großer Entschlossenheit gehandelt werden muss. Und schon die Investitionen zur Corona-Pandemie müssen die Klimaziele klar unterstützen. Investitionen in klimaschädliche Industrien sind der falsche Weg.

Nur nachhaltiges und soziales Wirtschaften in globalem Maßstab schafft die Voraussetzungen für unsere Zukunft. Produktion, Mobilität und Konsum müssen auf die Tragfähigkeit des Planeten angepasst werden. Vernichtung von Lebensmitteln und Zerstörung der Lebensgrundlagen vor allem in den weniger reichen Regionen zum Nutzen der reichen Regionen muss gestoppt werden. Und wir Verbraucherinnen und Verbraucher können unseren Teil dazu beitragen. Bewusster Konsum und klimafreundliche Mobilität sind Wege zum Klimaschutz in Kleinen, die große Auswirkungen haben, je mehr Menschen sich daran beteiligen.

In Bischofsheim haben wir in diesem Jahr einiges erreicht: Auf Antrag der Grünen wird es eine Stelle für Klimaschutzmanagement in der Gemeinde geben und es sind Fördergelder für Vertikalbegrünung an auch an privaten Häusern im Haushalt eingestellt. Es entsteht ein Familienzentrum mit großer Kita auf dem Attichgelände in Passivhausbauweise mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die verwendeten Materialien. In globaler Sicht haben wir mit verschiedenen Akteuren in der Gemeinde die Zertifizerung zur Fairtrade-Town erreicht, was uns sehr gefreut hat. Auch gibt es den Fair-Teiler am Bahnhof, in dem der Verein Foodsaver aus Groß-Gerau gerettete Lebensmittel für alle zur Verfügung stellt.

Aber es gibt auch noch eine Menge zu tun: Gerade im Bereich Verkehr hat Bischofsheim noch jede Menge Luft nach oben. Bessere Bedingungen für Fußgänger und Radfahrer sind nötig, frei benutzbare Bürgersteige sind ein Muss und bessere Radwege erforderlich. Leihräder, Carsharing, Ausbau der Stellplätze für Räder am Bahnhof und anderen Stellen im Ort sind da Bausteine. Gerade für die Radstellplätze haben wir eine neue Stellplatzsatzung eingebracht, die hier Verbesserungen bringen soll.

Lasst uns auf diesem Weg weiter vorwärts gehen, es lohnt sich für Bischofsheim und die Umwelt.

Wolfgang Bleith, Fraktion GALB – Bündnis 90 / Die Grünen

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