Planung für ein Mittelstufengymnasium, Antrag der Fraktion GALB - BÜNDNIS
2021_6
01.06.2021: Zukunftsbudgets im Haushalt 2022
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion GALB-Bündnis 90/Die Grünen
Die Gemeindevertretung möge beschließen: Für die Planung des Haushalts 2022 sind folgende Zukunftsbudgets einzuplanen:
| - Örtliche Begrünung | 50.000 € |
| - Örtliche Verkehrswende | 50.000 € |
| - Klimaschutzmaßnahmen an gemeindeeigenen Gebäuden | 500.000 € |
| - Ausbau der Kinderbetreuung | 5.000.000 € |
| - Ortsgewerbeinitiative für Handel und Handwerk | 50.000 € |
| - Kulturförderung und Heimatpflege | 50.000 € |
| - Barrierefreiheit | 50.000 € |
Zu Gegenfinanzierung ist nach Fördermitteln zu suchen und wenn möglich zu beantragen.
Begründung: Die Planung des Haushalts 2022 soll bereits Schwerpunktsetzungen für die Entwicklungen in Bischofsheim enthalten. Deshalb sind die genannten Budgets in der Haushaltsplanung einzurichten.
SPD-Fraktion, Fraktion GALB/Bündnis 90/Die GRÜNEN
Der Antrag soll direkt im HFA beraten werden.